Das Leistungsschutzgesetz - GEMA für Google?
Ist es fair, dass Google News Millionenumsätze mit dem Bereitstellen von fremden Daten verdient, während die Presseverlage im digitalen Zeitalter um ihr Dasein kämpfen müssen? Eine Antwort bietet das Motiv des Entwurfes des neuen Leistungsschutzgesetzes - ein absurdes Zeugnis traditioneller Verzweiflung im digitalen Zeitalter. Ist es fair, dass Google News Millionenumsätze mit dem Bereitstellen von fremden Daten verdient, während die Presseverlage im digitalen Zeitalter um ihr Dasein kämpfen müssen? Eine Antwort bietet das Motiv des Entwurfes des neuen Leistungsschutzgesetzes - ein absurdes Zeugnis traditioneller Verzweiflung im digitalen Zeitalter. "Der Verleger hat kein eigenes Recht zu schützen, was er geschaffen hat." Ein Zitat aus dem Youtube-Video "Pro-Leistungsschutzrecht". Weiter heißt es, dass die Reputation eines Presseartikels von der Marke des Verlages abhängig sei. Die "Marke ist Leistung und Leidenschaft der Verleger." Klarer geht es kaum. Das im Bundestag zur Abstimmung vorgelegte Leistungsschutzrecht, das allerorts die Gemüter erhitzt, ist ein Produkt der Verleger-Lobby. Sie hat ihre generelle Auffassung zur Rolle des Journalismus in ihrem Youtube-Video klargemacht: Es geht nicht um öffentliche Meinungsbildung, es geht um Business. Deshalb ist der Inhalt des Gesetzesentwurfs ein weiteres Beispiel wo der Staat von freien Wirtschaftsunternehmen überzeugt werden soll, regulierend einzugreifen. Es geht mithin um gewerblichen Leistungsschutz - analog zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG. Zunächst: […]