Impressum, Haftungsausschluss, Disclaimer - ein Thema für Weblogs?

Was ist dran am Haftungsausschluß? Wer muß den auf seiner Webseite haben? Und was ist der Unterschied zum Impressum? Was sollte ein Disclaimer zum Inhalt haben? Und wie ist das mit dem Copyright? Dieser Artikel wendet sich an Betreiber von Webseiten und Weblogs, die sich über wesentliche Anforderungen informieren können, sodaß ihnen kein böses Erwachen droht, falls ein abmahnhungriger Anwalt sich auf deren Seite verirrt. 1.Rechtliche Grundlagen Bis zum Beginn des Jahres 2007 galten für Diensteanbieter - also u.a. Betreiber von Webseiten (und damit Weblogs) wesentlich drei Gesetze: Das Teledienstegesetz (TDG), der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) und das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Das erste wurde am 01.03.2007 durch das Telemediengesetz (TMG) abgelöst. Auch Teile des MDStV sind von Reformen erfaßt. Das gute alte Urheberrecht, geregelt im UrhG, gilt für sich weiter. Zu beachten ist ebenso der Rundfunkstaatsvertrag (RFDStV), der in seinem Abschnitt IV (§§54 ff) für Telemedien - also Webseiten - gilt. 2. Impressum und Disclaimer Muß es auf meine Seite? Beginnen wir mit dem Impressum. Benötigt man ein Impressum auf seiner eigenen Webseite? Zunächst betrifft die Pflicht zur Information jeden Anbieter von Telemedien. Die Unterscheidung von Telediensten und Telemedien wird seit der Gesetzesänderung im März 2007 nicht mehr gemacht. Was das Gesetz unter einem Anbieter von Telemedien versteht, ist in §2 Nrn. 1,2 […]

"Humanity is overrated" - Sind wir uns sicher?

Amoklauf. Es ist mir zuwider - alleine das Wort. Inzwischen reiht sich an Virgina, Erfurt, Emsdetten auch Tuusula - ein Nest irgendwo in Finnland. Traurige Berühmtheit. Publissity erreichen diese Vorfälle alleine aus dem Umstand, daß sie beweisen, wie anfällig auch die zivilisierte westliche Welt für das Grauen ist, für niedrige menschliche Beweggründe. Da ist einmal der Schauer, welcher Bewohner der "ersten" Welt erfaßt, wenn sie davon erfahren. Dann ist da das Schockierende, das Angst-Erzeugende: Wir können Attentäter und Kinderschänder nicht kontrollieren. Ihre Taten werden zwischen unseren Häusern, auf unseren Straßen Wirklichkeit. Das ist es, was Angst macht. Die vermeintliche Idylle westlichen Sicherheitsgefühls zeigt Risse. Der Staat ist machtlos gegen die menschliche Psyche. Die Täter (lassen wir die Pädophilen mal raus) […]

Das Sein zum Tode

Si tacuisses, philosophus mansisses. Gelegentlich muß aber mal etwas gesagt sein. Da kommen die Zweifel schon beim Schreiben: Ich brülle in die Welt. Wozu? Macht. Selbst Macht ist gleichgültig. Aber jetzt - im Moment - widme ich mich mal Heidegger. Kein Existenzialist, sondern der Sinnsucher. Sein ist im zeitlichen Kontext. Sein Sinn zu geben ist sein Anspruch, weil man nur begrenzt verweilt Wohl wahr - mit unendlicher Zeit ist jedes Handeln bedeutungslos. Meint er, meine ich. Aber ich gehe noch weiter: Selbst in begrenzter Zeit ist Handeln zwecklos, da die Masse, die immer wieder von Geburt an leeren, unschuldigen Geister von einer Massenmoral zurückgeworfen werden in das menschliche Massendämmern. Doch da hilft mir Hegel vielleicht: historische Dialektik. Vielleicht hilft es […]

Emotionalität ist kurzsichtig

...aber sie lebt! Sie bewegt. Dichotomisch gesehen ist das Entgegengesetzte starr. Soll heißen: Aus reiner Logik argumentiert, sorgt Rationalität für Stillstand. (M)ein Problem des Esels Buridans...Rationalität hat uns Fortschritt beschert. Antrieb war immer da, Motor der konstruktiven Vernunft, was Nietzsche beschrieb: Die nicht zweckfreie Wissenschaft. Das nicht zweck- und wertfreie Handeln, über das Kant im siebfachen Imperativ stolperte.Heute ist der homo oeconomicus vom Trieb der Gewinnmaximierung beseelt. Der moderne Wille zur Macht. Trotzdem seelenlos. Selbst die rückwärtsgerichteten Ideologen in Südamerika, Südostasien oder sonstwo sind der Gewinnmaximierung nicht abgeneigt. Sie müssen zugeben, daß (Luxus)Güter immer in ihren Köpfen spuken. Rein emotional, versteht sich. Individualistischer Kapitalismus, Institutionalisierung (die, wenn sie im Sinne von Liberalisierung geschlossen wird, sich selbst ad absurdum führt), Anti-Filme […]

Das Merkwürdige an der Zukunft ist...

...dass man unsere Zeit später die gute alte Zeit nennen wird. John Steinbeck Warum ist das wohl so? Existentialistisch gibt es (m)eine Antwort: Die "gute alte" Zeit tut uns nichts mehr. Sie ist vorüber und wir haben einfach keine Angst mehr auszustehen. Es entspricht unserem Wesen, welches nach Harmonie strebt, sich im Selbstschutz ignorant im Mantel von Sicherheitsgefühl einzulullen. Dieses Gefühl ignoriert die uns umgebende Realität. Aus gutem Grund: Harmonie wäre sonst unmöglich. Wir würden uns alle die Köpfe einschlagen. Angst erzeugt Abwehrhaltung, die meist im "snap-out" endet: Man wird gewalttätig.Und so heißt es richtig, Gewalt erzeugt Gegengewalt. Als Synonym könnte man so sagen: Angst erzeugt Gegen-Angst. Und die "gute alte Zeit" hat keine Spur mehr von Angst, denn wir […]

Quod erat demonstrandum: Wo der Mensch Objekt ist

"Bei CallOn hatte ich eine Kollegin kennengelernt, die von der Arbeitsagentur zu einem Callcenter namens ZIU-International geschickt worden war. Dort, erzählte sie mir, seien ihr Verkaufspraktiken abverlangt worden, die sie mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren konnte. Nachdem sie der Arbeitsagentur den Fall unterbreitet hatte, informierte die nicht etwa die Gewerbeaufsicht, sondern bestrafte die Frau mit einer Sperrzeit. Kein Geld, kein Hartz IV, keine Arbeitslosenunterstützung. Sie habe das Ende ihres Beschäftigungsverhältnisses selbst zu verantworten, hieß es. Man darf keine Skrupel haben im Callcenter. Und mancher kann sich einfach keine Skrupel leisten. " (Günter Wallraff in ZEIT-Magazin vom 22.Mai 2007.)