Politikwissenschaft

CO2 Emissionshandel hat sich seit jeher als wirkungslos erwiesen. Klar, dass Friedrich Merz als Avantgarde der freien Wirtschaft dieses wirkungslose Mittel der Bundesregierung zum Klimaschutz lobt. Alles weiter wie gehabt?

Ist uns Geschwindigkeit beim Reisen wichtigstes Argument? Wie steht es um unsere Reisekultur? Fragen, auf welche dieser Text keine Antworten gibt.

Ich erinnere mich an dieses Lied, das wir oft gesungen haben in der DDR und daran, daß wir als Kinder schon Übungsgranaten auf Sportfesten warfen, mit Fünfzehn in Zivilverteidigungslager kamen, Waffen nie fremd waren... und daß wir ein klares Feindbild hatten.

Die Verhärtung eines Weltbildes erfolgt durch Informationen, welche Gleichgesinnte streuen. Menschen, die sich in gleicher oder ähnlicher Lage befinden. Diese Lage ist weder klassisch politisch einzuordnen, noch ist sie konkret. Aufgrund mangeldem sozialen Wohlstandes ist Gemeinsinn, das Dazugehören zu einer Schicksalsgemeinschaft ein Wesenskern, der auf jeder Position des gesellschaftlichen Spektrums eine Lücke füllt. Die Rechten füllen diese Lücke mit dem wirkungsvollsten Mittel, dem Haß auf Minderheiten, auf Schwache, auf Nicht-Deutsche, auf etablierte Politiker. Während alle übrigen Parteien eben gegen die Rechten argumentieren — mit schwachen Argumenten.

Politiker, die sich zuvörderst um ihren Machterhalt kümmern taugen nichts. Wer darauf hofft, wiedergewählt zu werden, von dem ist keine inhaltlich sinnvolle Politik zu erwarten. Teile der CDU verstehen nicht, worum es geht, weshalb sie der SPD in die Bedeutungslosigkeit folgen.