Wer hätte das nicht gern: Für (fast) keinen Aufwand das große Geld. Und das regelmäßig. Dieser Wunsch ist alt – und die Tricks und Methoden auch. Die einfachsten sind wohl die genialsten: Man geht auf Bauernfang. Der „Bauer“ ist heutzutage der Verbraucher; es gibt auch den alten Spruch den „Dummen zu finden“, wenngleich es kein Zeichen von Dummheit ist, auf (heutzuage sog. „Phishing“) Betrügereien hereinzufallen – eher ein Zeichen, von mißbrauchtem Vertrauen. Schon zu Grimms Zeiten wurden Brotkügelchen als Medizin verkauft. Unumwunden zunächst eine
Regel Nummer Eins: Niemals persönliche Daten ohne trifftigen Grund herausgeben!
Eine solche „Phishing“-Seite ist beispielsweise http://azureus.download-gratis.de. Nach Vertrauensgrundsätzen eine schamlose Ausnutzung, nach formaljuristischen Gesichtspunkten dennoch kein Betrug. Auf der Seite kann – scheinbar – kostenlos ein Programm (und andere Dinge) heruntergeladen werden. Neben einem schlichten Registrationsformular enthält die Seite vor allem eines: viel Text. Daher gleich zu
Regel Nummer Zwei: Lesen Sie aufmerksam!
Direkt neben dem Formular ist (löblicherweise) ein Hinweis darauf, daß der Service am Tag der Anmeldung – und zwar ab 24:00 Uhr – kostenpflichtig wird. Nicht nur das: Der Registrant geht einen 24-monatigen Vertrag ein, dessen Leistung zu diesem Zeitpunkt schleierhaft ist. Irgendetwas mit Downloads mag man meinen. Wer nun denkt, er könne diesen Vertrag jederzeit – innerhalb von 14 Tagen widerrufen – der ist im Irrtum. Etwas weiter rechts auf der Seite, zwischen hinreichend viel Text, der taktischerweise die Lust am Lesen schon gründlich verdirbt, versteckt sich ein weiterer rechtlicher Stolperstein: Die Widerrufsbelehrung. Die sagt nämlich, bezugnehmend auf §312d III BGB, daß das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung vor dem Ende der Widerrufsfrist (14 Tage) begonnen hat. Die ausdrückliche Zustimmung liegt darin, die Checkbox „Hiermit akzeptiere ich …“.
Daher
Regel Nummer Drei: Lesen Sie noch aufmerksamer!
Nach §312d III BGB, 2. Halbsatz BGB erlischt das Widerruftsrecht auch dann, wenn der Verbraucher die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlaßt hat. Das wäre dann ja der Download der entsprechenden Datei. Zwar hat der Verbraucher im konkreten Beispiel die Möglichkeit des Widerruf, solange die Testzeit läuft, jedoch ist diese bemerkenswert kurze Frist unnütz, wenn man die Vertragsbindung erst beim ersten Rechnungseingang bemerkt.
Was, wenn man eine der Regeln nicht befolgt hat und nun in einem ungewollten Vertrag steckt?
Guter Rat ist teuer. Da dieser hier nichts kostet, gebe ich nur eine konkrete Antwort: Schalten Sie einen Anwalt ein!
Juristisch lassen sich Argumente gegen die Wirksamkeit dieser Vereinbarung finden. So beispielsweise in einem Verstoß gegen §355 II BGB welcher die Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung deutlich formuliert. In unserem o.g. Beispiel läßt die Widerrufsbelehrung einige Rechte des Kunden vermissen, bzw. beschneidet sie sogar. Nach einem Urteil des BGH (Urteil vom 12. April 2007 – VII ZR 122/06) hat diese über die wesentlichen Rechte des Verbrauchers, die sich daraus ergeben, daß nach dem Widerruf das gesetzliche Rücktrittsrecht anwendbar ist, aufzuklären. Dazu gehört beispielsweise das Recht des Verbrauchers, vom Unternehmer geleistete Zahlungen und auch Zinsen zu verlangen und die grundsätzliche Kostentragungspflicht des Unternehmers.
Der Autor ist Jurist, weist jedoch ausdrücklich darauf hin, daß diese Ausführungen keine Rechtsberatung darstellen.
Entschlüsselung des Datengewebes: Einblicke und… Dieser Artikel wurde von KI erstellt. Ausgangspunkt ist die Einführung von Gesichtserkennungssoftware in neuseeländischen Supermärkten. Menschen sind sich oft nicht bewußt, in welchen Dimensionen ihre Privatsphäre durch die Einführung neuer Sensorik beeinflusst wird. Lassen wir also den Computer reden. Im Einzelhandel, insbesondere in Supermärkten, die Kameras und Gesichtserkennungstechnologien nutzen, wird mit jeder Kundeninteraktion ein komplexes…
Die KI und ihr Antrieb Es wird geschätzt, dass eine Anfrage bei ChatGPT soviel Energie verbraucht um eine LED-Glühbirne mittlerer Helligkeit für eine Stunde zu leuchten zu lassen. Alex de Vries, ein Doktorand an der Vrije Universiteit Amsterdam, schätzt, dass Google circa 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr an Strom- / Serverkosten aufbringen müsste, wenn es seine Suchanfragen mit KI-Queries ersetzt.
Zweifelhafte Kreuzworträtsel An diesem kleinen Beispiel beginnt etwas, das zu einem größeren Problem der Faktizität und der Konvention untereinander wird. Unsere Sprache muß akkurat sein, sonst entstehen Missverständnisse. ‚Wehret den Anfängen!‘ heißt es so schön. Aber auch bei einem lächerlichen Wort mit drei Buchstaben in einem Kreuzworträtsel einer Regionalzeitung? Im Grunde ja.
Dumme Maschinen: Google I/O und Duplex AI Es geschah auf der Google I/O 2019: Vor einem überdimensionalen Bildschirm steht Google-Chef Sundar Pichai und erklärt, dass Anrufe eines der größten Probleme seien. Anrufe machten uns das Leben schwer. Und Google ist hier, um unsere Leben einfacher zu machen. Er schreitet vor dem Bildschirm hin und her und erklärt, dass der Google Assistent solche…
Individuelle Massenproduktion Der Individualismus der 1970er äußerte sich im Folgejahrzehnt in Ausgefallenheit: Ob Mode, Autos, Makuep oder Musik. Eine Art überschießende Innentendenz war zu sehen. Die Verheißung des jungen Neoliberalismus war es, von der Massenware zur individuellen Produktion überzugehen. Vierzig Jahre später ist die Massenware allgegenwärtig, aber ihre Tarnung ist besser geworden. Automobile präsentieren sich in verschiedenen…
COP 28 Klimakonferenz: Den Bock zum Gärtner Ein Ölscheich ist Vorsitzender der 28. Klimakonferenz der Vereinten Nationen. Was kann schiefgehen. www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100290798/cop-chef-hat-geschaefte-mit-oel-und-gas-geplant-klimakonferenz.html Übrigens ist das Klimaziel von 1.5 Grad Erderwärmung verfehlt. Es werden inzwischen optimistische Nachrichten verbreitet, die im Grunde so lauten: 1,5 Grad Celsius werden es nicht. Aber die Klimaerwärmung wird nicht so schlimm, wie angenommen. Statt bisher geschätzter 4 Grad bis…
