Zellophane Freiheit

Worin sich der DDR-Bürger wiederfand, war eine Gesellschaft, deren Fundament auf den Theorien des liberalen Gesellschaftsvertrages fußte. Danach gab jeder Bürger einen Teil seiner Freiheit ab - zum Beispiel die Freiheit, anderen Schaden zuzufügen, mittels Mord, Körperverletzung, Diebstahl, etc. um im Gegenzug das Gleiche vom anderen erwarten zu können. Im Unterschied zum Sozialismus war dies keine autoritäre Verordnung, sondern die Verantwortung freier Demokraten, die miteinander in Vertragsbeziehungen tragen.

Jeder von uns wird in etwas hineingeboren, das sein Leben vom ersten Atemzug an bestimmt. Die Gesellschaft berührt uns am Kopf, schlägt uns auf den Arsch, versammelt sich um uns im Kindergarten, erzieht uns und vermittelt immer wieder, dass wir doch frei seien.

Ich bin in der DDR geboren. Da war meine Freiheit jene, eine kostenlose Erziehung zu genießen, mir keine Sorgen um das Einkommen meiner Eltern oder ein Dach über den Kopf zu machen. Die Freiheit, so wurde mir versprochen, umgab mich, weil Ernst Thälmann, Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und viele andere für mich, für uns, gestorben seien. Mir wurde erzählt, wie sich die Menschen aus der Knechtschaft der Aristokratie und des Wahnsinns des dritten Reichs befreit hatten. Meine Pflicht war es, das anzuerkennen und weiter zu kämpfen, um diese Freiheit zu erhalten. Denn die halbe Welt war noch immer besiedelt von jenen, die mich knechten wollten. Imperialisten waren das; ein Konglomerat großer Firmen und Politiker der westlichen Staaten, die es auf Ausbeutung abgesehen hatten.

Ich kämpfe aus Hass, mein ganzer Zug kämpft aus Hass.

Zitat aus einer DDR-Zeitschrift unter dem Bild eines Bundeswehrsoldaten (1980er)

Ich war von der sozialistischen Idee überzeugt, weswegen der Mauerfall keine Begeisterung auf meiner Seite hervorrief. Mit 14 Jahren wurde ich FDJler und sah die sich neu eröffnende Welt mit Besorgnis eines jungen Indoktrinierten. Ein Jahr nach dem Mauerfall besuchte ich Verwandschaft in West-Berlin, aß Tiefkühl-Pizza und kaufte meinen ersten Doppel-Kassettenrecorder für 99,50 DM. Meine Freiheit veränderte sich nicht spürbar; wahrscheinlich, weil ich die Probleme des Erwachsenseins im Sozialismus nicht zu spüren bekommen hatte. In den 1990ern las ich von der hohen Viskosität der sozialistischen Gesellschaften, was soviel bedeutet, dass die Stabilität der DDR nur vom Druck von oben garantiert werden konnte. Das Vakuum der imperialistischen Welt drumherum hatte den Osten explodieren lassen. Auf der globalen Ebene der Wirtschaft war der Osten zu schwach, um mitzuhalten, weswegen der Westen billig im Osten produzierte. Die DDR hatte zu leisten, um Devisen zu erhalten. Diese Leistung war letztlich die Anerkennung eines Wettbewerbs um Ressourcen.

Heute wird jede Verwendung des Wortes „Wert“ bewußt oder unbewußt von zwei entgegengesetzten Seiten her unweigerlich ins Ökonomische gesteuert: vom Kapitalismus und – polemisch, aber nicht weniger effektiv – vom anti-kapitalistischen Sozialismus.

Carl Schmitt, Die Tyrannei der Werte, 1979

Carl Schmitt schrieb seine „Tyrannei der Werte“ zehn Jahre vor Mauerfall und ich hatte keinen blassen Schimmer, dass Carl Schmitt überhaupt existierte. Als ich geboren wurde, erblickte in New York eine unpolitische Macht gleichzeitig das Licht der Welt: Die Macht der Finanzen. Zu jener Zeit überließ die verschuldete Stadt New York den Banken den sozialen Wiederaufbau einer relativ verarmten Region. Donald J. Trump kaufte billige Immobilien und bekam im Gegenzug Steuerbefreiung von über 160 Millionen US$. Er machte damit ein Geschäft, dass ihn letztlich nichts kostete. Die Verzweiflung der Gemeinde New York verführte sie dazu, das kurzfristige Geld der Banken und Investoren anzunehmen, um langfristig nur noch tiefer in Abhängigkeit zu geraten.

Im Deutschland der 1990er und 2000er hatte ich als Stadtrat ähnliche Erlebnisse. Der finanzielle Druck auf die Gemeinden war so groß, dass man sich oft zum Verkauf von Immobilien hinreißen ließ, um Zinsen bedienen zu können. Was für mich einst selbstverständlich war, Bibliotheken, Parks, Schwimmbad, wurde nun zu etwas, wofür es „zu leisten“ galt. Steuern zahlen genügte nicht, um die Daseinsvorsorge in Gemeinden zu erhalten. Steuern ermöglichten allenfalls, die Straßenbeleuchtung am Laufen zu halten.

Meine Freiheit, in’s Schwimmbad oder in die Bibliothek zu gehen, schrumpfte plötzlich. Das, was von Gemeinden gefordert war, war nicht mehr nur zu haushalten. Gemeinden, also alle Einwohner, waren angehalten zu leisten. Das gleiche galt für mein Studium und für alles Nachfolgende. „Eigenverantwortung“ wurde zum Schlüsselwort und darin lag das Prinzip der Leistung. Nur Leistung, Leistung, Leistung eröffnet mir Möglichkeiten. Wenn ich über jene Möglichkeiten nachdachte, fiel alles auf Geld zurück. Nichts war unmöglich mit Geld. Doch was war noch möglich ohne?

Die „Befreiung“ der DDR aus sich selbst, durch seine mutigen Bürger, wird noch heute an jedem 3. Oktober gefeiert, obwohl es der 9. November war, als die Proteste begannen. Im Oktober wurde lediglich Politik gemacht. Diese Politik war plötzlich eine pluralistische, in der jeder mannigfaltige Parteien gründen und wählen konnte, wie beispielsweise die APD, die Autofahrer-Partei-Deutschland, welche sich in der alten Kofferfabrik meines Heimatortes konstituierte. Die Aufbruchstimmung lag in der gefühlten Möglichkeit, mit demokratischen Mitteln kämpfen zu können. Dass man kämpfen musste, war jedem Ex-Bürger der DDR klar. Aber dass man dabei auf sich alleine gestellt war, war neu. Der Bürger war augenscheinlich freigesetzt und ein Individualist, frei von Doktrin und ideologischem Druck. Es galt ab jetzt nur noch, Geld zu machen und die Möglichkeit schien anfangs für jeden greifbar.

Der Mensch ist frei geboren und überall liegt er in Ketten.

Jean Jacques Rousseau

Worin sich der DDR-Bürger wiederfand, war eine Gesellschaft, deren Fundament auf den Theorien des liberalen Gesellschaftsvertrages fußte. Danach gab jeder Bürger einen Teil seiner Freiheit ab – zum Beispiel die Freiheit, anderen Schaden zuzufügen, mittels Mord, Körperverletzung, Diebstahl, etc. um im Gegenzug das Gleiche vom anderen erwarten zu können. Im Unterschied zum Sozialismus war dies keine autoritäre Verordnung, sondern die Verantwortung freier Demokraten, die miteinander in Vertragsbeziehungen tragen.

Was ich nicht verstand war, wie ein Demokrat frei sein konnte ohne Geld. Als 2001 die Agenda 2010 eingeführt wurde und mit ihr die Hartz-IV-Gesetze wurde deutlich, wie wenig Teilhabe jemand hat, dem weniger als das Existenzminimum zur Verfügung steht. Und auch wenn damals von „Heuschrecken“ gesprochen wurde, wenn man von großen Unternehmen redete, die Jahr für Jahr weiter östlich zogen, um Kosten zu sparen, änderte sich nichts daran: Ich leistete nicht genug oder arbeitete nicht billig genug, um die Unternehmen zu halten. Diese Unternehmen kamen in den Osten, wurden hofiert und erhielten Steuervergünstigungen – so wie 1975 Trump in New York – und zogen doch irgendwann weiter. Arbeitsplätze waren Gold wert, denn nur in der Arbeit konnte man seine Leistung in Geld umsetzen. Wenn Geld Freiheiten ermöglicht, macht Arbeit dann nicht frei?

Zurück zum Gesellschaftsvertrag und den Freiheitssphären. Ich stelle mir die Freiheitssphäre eines Menschen als Blase vor, die zunächst nur durch Physik begrenzt ist. Solange mir keine Flügel wachsen, kann ich nur mit Hilfe von Apparaten fliegen. Jene Apparate (oder Flugzeuge) gibt es, weil es Arbeitsteilung gibt und weil gearbeitet wird. Die Arbeit ermöglicht also eine Freiheit, die man ohne sie nicht besitzt. Sie kann diese Blase erweitern, weshalb in der Arbeit eine Rechtfertigung steckt. Hier liegt die Erfolgsstrategie der Ökonomie. Sie ermöglicht.

Mit Hartz-IV bekam die Freiheit ein anderes Gesicht. Aus dem Ermöglicher wurde die Bedingung zum Dasein. Niemand, der alle Leistung für das Existenzminimum wie Wärme, Nahrung und Schutz aufbringen muss ist interessiert mit dem eigenen Flugzeug in weite Sphären vorzudringen. Wer auf soziale Hilfe angewiesen ist, findet sich in einer sehr geschrumpften Freiheits-Blase wieder, in einer, die kleiner ist als ein bestimmtes Minimum. Es ist schwer, den Finger auf dieses „Minimum“ an Freiheit zu legen, denn es ist relativ. Man könnte sagen, die soziale Teilhabe gehört zum Glück, zur Eudämonie, also die Möglichkeit, Kneipen, Theater, Restaurants, Konzerte zu besuchen.

PS: Relativität – es kommt nicht auf den absoluten, den nationalen Reichtum an. Ob als Deutscher, Amerikaner oder Grieche. Die Relativität liegt im Zugang anderer zu Leistungen im Vergleich.

2020. Von allen Seiten hört man das Wort „Meinungsfreiheit“. Jeder fühlt sich auf den sprichtwörtlichen Schlips getreten, wenn er sich in seiner Freiheit eingeschränkt fühlt. Aber wann fühlt man sich eingeschränkt?

Das Freiheitsgefühl hat das Gewissen ersetzt. Gott, Ehre, Pflicht sind mit dem Reich der Religion und spätestens mit dem Sozialismus untergegangen. Der Papst, der Führer, Erich Honecker gaben vor, wo es lang ging. Heute ist das Gewissen etwas Liberales, das Zugeständnis an den freien Willen des Einzelnen. Intelligenz ist nicht mehr an einem Punkt der Macht konzentriert, sondern findet sich in jedem einzelnen Menschen wieder. Ich sage, wo es lang geht. Diese Autonomie wird zum Kern des demokratisch-freiheitlichen Menschen. Und der Mensch will frei sein und er fühlt sich geschmeichelt, wenn ihm Intelligenz zugesprochen wird. Die Verwirklichung der eigenen Intelligenz muss Konsquenz eines eigenen, automomen freien Willens sein. Was nutzt mir meine Intelligenz, wenn ich nicht bestimmen kann, wozu ich sie einsetze?

Wenn ein Führer oder Gott meinen Willen lenkt, kann nicht frei sein, oder? Der Liberalismus beantwortet diese Frage im Grunde mit der Eigenverantworlichkeit. Aber Eigenverantwortlichkeit ist lediglich eine Konsequenz von Freiheit. Die Freiheit selbst ist der persönliche Lebensentwurf, der den Zweifel hinter sich her zieht.

Um einen persönlichen Lebensentwurf ging es in der DDR weniger. Sein Rahmen war gesetzt. Also wurde ich jedes Jahr von meinen Lehrern befragt, was ich denn gerne „werden wolle“. Die Auswahlmöglichkeiten waren nicht unendlich — im Gegenteil. Es war die Wahl einer Aufgabe im sozialistischen Rahmen und der Staat kümmerte sich als ewiger Wegbegleiter mit dem Versprechen von Stabilität. Schwierig wurde es nach der Wende, als spürbar wurde, dass selbst die Erwachsenen keinen Plan und kein Ziel sahen. Es lag plötzlich an jedem selbst, seinen eigenen Lebensentwurf in die Hand zu nehmen und daraus das Beste zu machen. Jetzt tauchte dieser Begriff der Eigenverantwortlichkeit auf und Zweifel, woran und wofür man eigentlich verantwortlich sein sollte. Wie kann jemand wissen, ob eine Entscheidung zum Glück, zur Eudämonie führt, wenn er am Beginn oder an der Gabelung eines Lebensweges steht? Jene Zweifel sind zermürbend, weshalb der Mensch sich orientieren muß — und zwar an anderen. Er braucht einen Spiegel seiner selbst und ein Vorbild. Davon gab es nach der Wende genug. Jene des amerikanischen way of life waren besonders populär und fanden sich in der Mär „vom Tellerwäscher zum Millionär“ wieder.

Was hat das alles mit Meinungsfreiheit zu tun? Dazu eine weitere Frage: Was bedeutet es, Demokrat zu sein? Es bedeutet, eigenverantwortlich sein Leben und das seiner Mitmenschen zu gestalten. Es bedeutet, jederzeit politisch zu sein und die Auswirkungen des eigenen Handelns auf die Gesellschaft zu reflektieren. Es bedeutet Anstrengung und Zweifel. Was in den letzten Dekaden seit 1975 geschehen ist, hatte allerdings Auswirkungen auf das Selbstverständnis des „Demokraten“ in zweierlei Hinsicht: Zum einen zog es der Politik die Zähne, weil ohne Geld nichts in der realen Welt zu bewirken war. Zum anderen vertiefte sich das Problem in’s Individuelle. Der Leistungsgedanke, in welchem Verdienst auf Verdienen reduziert wurde, ist jedem einzelnen Menschen zueigen geworden. Die Zweifel an der eigenverantwortlichen, richtigen Entscheidung, wurden mit einer einfachen Formel weggewischt: Wer hart arbeitet, also leistet, der wird belohnt. Der daraus resultierende Wohlstand ist autonomer und eigenverantwortlicher Erfolg des Einzelnen. Logisch, dass die Investition in Ausbildung einen hohen Stellenwert bekam und ihr Zweck nicht in der Wissensgewinnung bestand, sondern im Wettbewerbsvorteil. Denn Geld wächst nicht auf Bäumen, zumindest nicht für all jene, welche dafür arbeiten müssen. Die Verknappung von Geld führt zu Anstrengung im Wettbewerb, Geld als „Lösungsmittel“ zu erhalten.

Die Liberalisierung hatte vor über vierzig Jahren eine globale Erneuerung erfahren. Das von Zweifel geplagte Individuum hat mit dem Glücksversprechen durch Verdienst Halt gefunden und willig angenommen. Seine Freiheit bestand seitdem darin, sie sich durch Leistung zu erkämpfen. Was einst eine humanistische Freiheitssphäre war, wurde nun zum Kommodum, einer geldwerten Ware, die man sich verdienen mußte. In den letzten Dekaden wurden dabei Recht und Gesetz von denjenigen verändert, welche die Geldmittel zur Verfügung stellten — direkt oder indirekt. Wer in Notlage gerät, macht Zugeständnisse. Im Fall von Kommunen und Staat nennt man das Konzessionen.

Der Sog, den diese neue Freiheit erzeugte, führte über die Jahrzehnte zu Privatisierung und zu einer allumfassenden Vertragsfreiheit. Inzwischen werden ganze Staaten von Unternehmen verklagt, wobei Unternehmen die gleichen Rechte beanspruchen wie natürliche Personen. Im Umkehrschluß sind Privatpersonen zu Unternehmern geworden. Die Eigenverantwortung ist eine ökonomische, denn nur in ihr liegt das Glücksversprechen, das man mit Geld einlösen kann.

Die Blase der Freiheit ist inzwischen durch neo-liberalistische Ansichten zu einer Zellophantüte geworden, die sich eng an den Körper derer schmiegt, die sich finanziell über Wasser halten müssen. Das sind all jene, welche sich nicht mehr gut „verkaufen“. Während der sogenannte Mittelstand darum kämpft, ein Minimum zwischen der Membran und sich zu erhalten, bleibt anderen Menschen wenig Raum in dieser Blase, um atmen zu können. Alle positive Gesetzgebung in Deutschland ist verwirrend, zu dicht und dient oft dem Schutz privater Interessen. Wer Hartz-IV bezieht hat kein privates Interesse mehr, denn er muß alles über sich offenlegen und sich den Almosen des Staats hingeben. Die Stiftungen der Superreichen werden dagegen als Leuchtfeuer sozialen Engagements verkauft, die den Staat als Versager im Dienste des Sozialen hinstellen.

Wer heute gegen die Lügen der Presse, gegen die Covid-19-Pandemie und die Maskenpflicht vorgeht, ist der Auffassung, der Staat stehe ihm nur als Ge- und Verbieter gegenüber. Alles, was die Regierung ausmacht, ist fundamental freiheitsbeschränkend, solange kein Geld fließt. Diese Menschen spüren die Ohnmacht ihrer Selbst als die des Staates und haben gleichzeitig die Idee des Neoliberalismus verinnerlicht. Die Freiheit liegt ihrer Ansicht nach in der Entfaltung durch Beschäftigung und Geld, unabhängig von der gesellschaftlichen Ordnung. Wenn der Staat Wohlstand nicht garantieren kann, ist er in ihren Augen zwecklos.

Die Gesetzgebung selbst ist seit 1975 zur Marionette globaler wirtschaftlicher Interessen und Entitäten geworden. Das zeigt sich in der Fortführung der trickle down economy, welche nur funktioniert, wenn die Unternehmen flüssig bleiben, damit „unten“ etwas des Wohlstandes ankommt. Die Brotkrumen der Reichen werden – und das ist ein anderes Thema – trotz allem Reichtums knapper.

Die Menschen haben ihre politische Ohmacht begriffen. Was jedoch nicht greifbar ist, bleibt das Leistungsprinzip als Glaubensprinzip der Moderne. Niemand weiß, wer dafür verantwortlich ist. Politiker sind weitgehend wirkungslos geworden. Ohne Macht zu sein widerspricht allerdings dem Prinzip einer Demokratie in welcher jeder Einzelne tragendes Element der Gesellschaft ist. Die teilweise wirre, krasse und inhumane Verteidigung des Rechts auf Meinungsäußerung ist ein Gemisch aus dem tiefen, kaputten Individualismus wo jeder gegen jeden steht und der Sehnsucht nach Befreiung aus der Zwangsjacke genau jenes Systems, welches das Soziale bis in die Wurzeln gespalten hat.