Der israelische Konsens

„Für den Fall, dass ein direkter Konflikt zwischen der Pressefreiheit und der staatlichen Sicherheit existiert, steht laut dem Obersten Gerichtshof die Sicherheit über der Pressefreiheit. Aber wir verfolgen einen sehr liberalen Ansatz. Ich habe in der Vergangenheit im Geheimdienst gearbeitet, und ich würde mir wünschen, unsere Feinde würden Dinge veröffentlichen, wie wir sie freigeben.“ (Quelle: Spiegel Online) Das ist ja…

Für den Fall, dass ein direkter Konflikt zwischen der Pressefreiheit und der staatlichen Sicherheit existiert, steht laut dem Obersten Gerichtshof die Sicherheit über der Pressefreiheit. Aber wir verfolgen einen sehr liberalen Ansatz. Ich habe in der Vergangenheit im Geheimdienst gearbeitet, und ich würde mir wünschen, unsere Feinde würden Dinge veröffentlichen, wie wir sie freigeben.“ (Quelle: Spiegel Online)

Das ist ja wirklich nobel von der Ober-zensUrsula (Sima Vaknin-Gil) in Israel. Man muß also dankbar sein, daß der Zensurprozeß bei den Israelis so „liberal“ ist. Da fällt mir ein Ei aus der Hose, denn offenbar glaubt die Dame an das, was sie sagt. Und daß die letztliche Zensur unter dem Richtervorbehalt steht ist eine typische Verzerrung der Realität: Man benutzt Institutionen jenseits ihrer eigenen originären Bestimmung. Im System mag das einem legalen Prozeß gleichen – aber es ist und bleibt nichts als gekünstelte „Druckerhaltung“ in einem Staat, welcher sich von Feinden umzingelt sieht.

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