Merkel.

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Diese Frau steht im Fokus. Und man mag sich fragen, ob sie das selbst so angenehm findet. Wer ins Licht der Öffentlichkeit rückt, ist eine Zielscheibe für Ehr‘ und Frust zugleich. Die Amerikaner machen seit einiger Zeit für die Krise verantwortlich – zumindest hört man aus Washington immer öfter, dass die Krux der Zukunft lediglich Europa trage. Und da sind nur zwei Köpfe in den Medien zu sehen: Sarkozy und Merkel.

Die Deutschen wissen, dass Angela Merkel keine Frau der Tat ist. Nicht einmal des Wortes. Sie ist vielmehr eine Künstlerin der indifferenten Rede. In ihrer jüngsten Regierungserklärung stellte Merkel fest, dass die „Weichen für ein neues Europa … gestellt“ wurden. Was bedeutet das? Egal! Wichtig ist doch die Feststellung, dass Europa auf einem guten Weg ist – auch wenn es derselbe ist wie seit den letzten Jahrzehnten.

 

Hier einige herausragende Zitate aus Merkels Erklärung:

 

Wir erleben eine der schwersten Krisen Europas, aber gemeinsam haben wir schon unendlich viel erreicht.“

 

Die Krise, die Schulden. Die Lösung: Der Internationale Währungsfonds, IWF. Dieser soll nun einspringen, um Europas größte – pardon, das wäre dann ja Frankreich – also, Europas am meisten „gedisste“ Schuldner wie Griechenland und Irland stabil zu halten. Merkel erwartet ein eisernes Sparprogramm von diesen Ländern. Demokratische Entscheidungen sind ersteinmal Zweitens. Was haben wir erreicht? Ach ja, den status quo – das Finanzspekulantentum – zu erhalten.

 

Die gegenwärtige Krise in Europa ist von ihrer Ursache her eine Staatsschuldenkrise“

Wie zu sehen ist: Merkel sieht die Ursache in den Staatsschulden. Also ganz einfach darin, dass die Staatsbürger über ihre Verhältnisse leben – oder eben nicht genug Leistung bringen. Und ihre Lösung? Sie bekämpft die Staatsschulden mit neuen Schulden. Auch wenn die Budnesbank ihre Notenpressen anwirft – und das wird sie letztlich – wird der deutsche Steuerzahler zum jetzigen Stand der Dinge mit dem Damoklesschwert eines Nachtragshaushaltes von 21,7 Milliarden Euro beschenkt. Die Bundesbank ist ja kein gemeinnütziger Verein. Das wird auf die jetzt schon bestehenden 211 Milliarden Euro Verschuldung für den Europäischen Rettungsfonds (EFSF) addiert. Sie erinnern sich: Jenes Paket, von welchem keiner der befragten Bundestagsabgeordneten die Höhe kannte aber darüber beschlossen hatte und an dessen Höhe nicht gerüttelt werden würde – versprochen!

 

Irland arbeitet entschlossen daran, das Vertrauen in die Wirtschaft zurückzubekommen.“

 

Da hat Frau Merkel aber hoffentlich etwas verwechselt. Sie wollte sicherlich sagen: „Irland arbeitet entschlossen daran, das Vertrauen der Wirtschaft zurückzubekommen.“ Aber wie auch immer man es formulieren mag: es zeigt, dass Angela Merkel unfähig ist, ihre Augen zu öffnen, geschweige denn, populäre Entscheidungen zu treffen. Populär – man muß es inzwischen so ausdrücken, sind Entscheidungen, welche der Masse zugute kommen – das ist nicht das „Vertrauen in die Wirtschaft“.